So, rechtzeitig zu Weihnachten haben wir nun eine neue Regierung. Frau Merkel macht uns noch einmal für 4 (?) Jahre die Bundeskanzlerin. Aus den Erfahrungen der letzten Jahre wage ich mal eine Prognose:
1.
Wir werden Neujahrsabsprachen erleben, in denen auf das vergangene schwierige Jahr hingewiesen wird und wir auf ein schwieriges kommendes Jahr eingestimmt werden. Da keine konkreten Ziele verkündet werden, kann hinterher auch keiner sagen, die Bundesregierung hat nicht Wort gehalten oder ihre Ziele nicht erreicht. Es werden Appelle an die Bevölkerung zu mehr Anstrengung geben
2.
Es werden wieder Minister während der Legislaturperiode gehen / gehen müssen. Ich habe die Anzahl der Rücktritte in den letzten Jahren nicht gezählt, aber einige kommen da schon zusammen. Auch andere Personen kamen nicht so voran, wie sie sich das vorgestellt haben (Mc Allister, F. Merz). Das wird sich ebenfalls wiederholen.
Nicht wiederholen wird sich der nach 700 Jahren erstmalige Rücktritt eines (unseres) Papstes - wobei man das sicherlich nicht in Zusammenhang mit der Bundeskanzlerin stellen kann.
Für die scheidenden Minister müssen Nachfolger gefunden werden. Vielleicht H. Mehdorn? Seine Historie: Dt. Bahn (ICE, Stuttgart 21), Air Berlin, aktuell: Berliner Flughafen.
Frau Merkel wird bleiben.
3.
Es werden in kurzer Zeit "Experten" geboren. So wurde aus der langjährigen Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner im Oktober 2013 die Wirtschaftsministerin Bayerns und zugleich Mitglied der Arbeitsgruppe Wirtschaft bei den Koalitionsverhandlungen. Frau Aigner ist mir aus den vergangenen Jahren durch die Schaffung vieler Aktionspläne in Erinnerung - die Wirksamkeit dieser Pläne ist mir im Moment nicht so geläufig.
4.
Es wird viele harte Verhandlungen geben, in die vorher alle "ergebnisoffen" reingehen werden. Nach vielen Stunden zähen Verhandlungen und sauberem Abwägen aller Argumente wird dann früh morgens (zwischen 2:00 Uhr und 3:30 Uhr) von den Verhandlungsführern müde das Ergebnis verkündet. Es werden alternativlose Entscheidungen sein.
5.
Mit "alternativlos" hat die Bundesregierung ein Unwort des Jahres geschaffen. Frau Merkel war weiter mit "marktkonformer Demokratie" und "Flüchlingsbekämpfung" unter den Kandidaten für Unwörter. Vielleicht wird aus dem Kreis der Regierung in den kommenden Jahren wieder ein Wort zum Unwort des Jahres gekürt.
6.
Welche Themen werden Chefsache? Vielleicht (mal wieder) Klima? Sehr weit sind wir in diesem Bereich nicht gekommen. Ich erinnere mich dabei an den G8-Gipfel unter deutscher Regie in (Schein-)Heiligendamm oder den wechselnden (alternativlosen?) Entscheidungen im Rahmen der Laufzeit von Kernkraftwerken oder der Priorität von Sonnen- oder Windenergie.
Auch hier gab es einen neuen Experten: Herr Altmaier, der jetzt Kanzleramtsminister ist. Hat er in der Energiewende nachhaltig etwas bewirkt? Die Offshore-Windräder sind mW immer noch ohne Anschluss an das Stromnetz (
Scherz ein - Wie bei Praktiker: 20% auf alles, außer Stecker. - Scherz aus
)
Wie viele Gänseblümchen müssen in dieser Legislaturperiode für Entscheidungen herhalten? Atomenergie ja, nein, ja, nein, (Vielleicht?) ja, nein, ja...
Bei all diesem "Dampf-Ablassen" vergesse ich nicht, dass die Politiker einen schwierigen Job haben (das meine ich jetzt ernsthaft). Vieles geht einfach nicht so, wie wir uns das vorstellen. Es gibt viele Verknüpfungen, Probleme und Abhängigkeiten, die wir nicht sehen. Deshalb schreibe ich meinen Beitrag auch mit einem Schuss Ironie, aber ohne Verbitterung.
In der Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin 31.12.2012 findet sich ein Zitat des Philosophen Demokrit:
"Mut steht am Anfang des Handelns, Glück am Ende."
Möge der neuen Bundesregierung im Moment genügend Mut zur Verfügung stehen, damit am Ende das Glück dazu verhilft, dass meine Prognosen nicht eintreten...
Nordstern.